Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze der Kanzlei Dr. Heinze & Partner führt als Anwalt für Verfassungsbeschwerden für seine Mandanten erneut eine Verfassungsbeschwerde zum Eigentum (Art. 14 GG) und zum rechtlichen Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) sowie wegen Entziehung des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG).
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Verfassungsbeschwerde im Bereich Eigentum (12.08.2018) – Rechtsanwälte Dr. Heinze & Partner
Bundesverfassungsgericht
- Beschluss vom 7. Juli 2020Verfassungsmäßige Volksverhetzungsverurteilung wegen Bezeichnung als „frecher Juden-Funktionär“ und Boykottaufruf gegen jüdische Gemeinde
- Beschluss vom 23. Juni 2020Zulässigkeit einer Berichterstattung über lange zurückliegende Fehltritte öffentlich bekannter Personen
- Beschluss vom 19. Juni 2020Ablehnung eines Antrags auf Auslagenerstattung bezüglich der Kosten des fachgerichtlichen Ausgangsverfahrens
Bundesverwaltungsgericht
- BVerwG 7 B 13.19 - Beschluss - Auswirkungen einer wasserrechtlichen Planfeststellung auf Einrichtungen der Flurbereinigung
- BVerwG 2 B 26.19 - Beschluss
- BVerwG 8 C 20.19 - Urteil - Keine Pflicht zur förmlichen Anhörung kreisangehöriger Gemeinden vor Festlegung des Kreisumlagesatzes durch die Aufsichtsbehörde (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2019 - 10 C 6.18 -)
Dr. Heinze ist bekannt aus bzw. angefragt von:
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