Rechtsanwalt Dr. Arne-Patrik Heinze als Anwalt für Verfassungsbeschwerden hat im Rahmen eines Verfahrens seiner Mandantschaft gegen diverse Banken bezüglich der Prospekthaftung bei einem Filmfonds eine Verfassungsbeschwerde gegen die fachgerichtlichen Entscheidungen eingelegt. Gerügt wurden unter anderem die Rechte auf effektiven Rechtsschutz und rechtliches Gehör.
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Verfassungsbeschwerde mangels rechtlichen Gehörs und effektiven Rechtsschutzes – Rechtsanwalt Dr. Heinze
Bundesverfassungsgericht
- Beschluss vom 7. Juli 2020Verfassungsmäßige Volksverhetzungsverurteilung wegen Bezeichnung als „frecher Juden-Funktionär“ und Boykottaufruf gegen jüdische Gemeinde
- Beschluss vom 23. Juni 2020Zulässigkeit einer Berichterstattung über lange zurückliegende Fehltritte öffentlich bekannter Personen
- Beschluss vom 19. Juni 2020Ablehnung eines Antrags auf Auslagenerstattung bezüglich der Kosten des fachgerichtlichen Ausgangsverfahrens
Bundesverwaltungsgericht
- BVerwG 7 B 13.19 - Beschluss - Auswirkungen einer wasserrechtlichen Planfeststellung auf Einrichtungen der Flurbereinigung
- BVerwG 2 B 26.19 - Beschluss
- BVerwG 8 C 20.19 - Urteil - Keine Pflicht zur förmlichen Anhörung kreisangehöriger Gemeinden vor Festlegung des Kreisumlagesatzes durch die Aufsichtsbehörde (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2019 - 10 C 6.18 -)
Dr. Heinze ist bekannt aus bzw. angefragt von:
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